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Demokratie,
Definition
Entscheidungsstruktur einer
Gemeinschaft (Staat, Partei, etc), welche für alle
Mitglieder dieselben Mitspracherechte garantiert. Alle haben
bei Abstimmungen 1 Stimme. Alle können wählen und
sind wählbar.
Direkte Demokratie: Die
Stimmberechtigten beschliessen Gesetze und wählen die
Regierung.
Indirekte Demokratie: Ein Parlament
beschliesst die Gesetze und wählt die Regierung bzw.
den Regierungschef. Deutschland und Österreich haben
dieses System.
Mischform I: Ein Parlament beschliesst
die Gesetze und wählt die Regierung. Die
Stimmberechtigten stimmen auch über zahlreiche Gesetze
ab. Die Schweiz zieht diese Form vor.
Mischform II: Ein Parlament
beschliesst Gesetze. Die Stimmberechtigten wählen die
Regierung; sie stimmen ausserdem über Gesetze ab. Die
Schweizer Kantone ziehen diese Form vor.
© Rolf Oberhaensli
Lucerne
Mehr Demokratie - das
Fünf-Punkte-Programm in > Demostan, dem
sozialdemokratischen Musterstaat
Mehr Demokratie ist Mitbestimmung
innerhalb einer möglichst grossen Einwohnerzahl und
innerhalb eines möglichst grossen Gebiets - auf allen
Organisationsebenen: Kommune, Bundesland (Kanton),
Nationalstaat, Staatenbund (Europäische
Union).
o In Demostan, dem
sozialdemokratischen Musterstaat, können die Stimm- und
Wahlberechtigten auf 4 Ebenen mitbestimmen - kommunal,
regional, national, supranational.
o Die 4 Mitbestimmungsebenen weisen
jede eine Mindesteinwohnerzahl auf - 10 000, 1 000 000, 10
000 000, 100 000 000 Einwohner.
o Auf jeder Ebene erfolgt die
Mitbestimmung durch Abstimmen über
Verfassungsänderungen UND durch Wahl des
Parlaments.
o Bei Parlamentswahlen muss man sich
zwar für 1 Liste entscheiden; man kann mit dieser Liste
aber für JEDEN Parlamentssitz 1 Wählerstimme
abgeben (elektronisch).
o Unabhängige Instanzen leisten
Gewähr für die demokratischen
Abläufe.
Einwohnerzahlen /
Parlamentssitze:
Deutschland: 82 398 400 /
603
Europäische Union: 450 000 000
/ 732
Liechtenstein: 33 200 /
25
Oesterreich: 8 188 300 /
183
Schweiz: 7 231 000 / 200
Weitere Verbesserungen
- Mehr präventive Demokratie:
Steuerung der Parlamentsarbeit durch Wahlen, weniger durch
nachträgliche Referenden
- Stärkung des
Mehrparteiensystems
- Mitbestimmung in einer Partei
(Nominationen)
- Lokale Vorlagen auf der lokalen
Ebene entscheiden
© Rolf Oberhaensli
Lucerne
Demokratischer
Sozialismus
Zum demokratischen Sozialismus
gehören die > Sozialdemokratie und die >
Umweltbewegung.
Demostan, der
virtuelle sozialdemokratische Musterstaat
Wir möchten ein Mess- und
Kontrollinstrument für unser tägliches politisches
Handeln diskutieren und anbieten. Aus der Diskussion
könnte weiteres virtuelles und interaktives
Internetprojekt entstehen. Erste Ergebnisse:
http://www.virglob-sp.org/pages/09c_g_haeufige_fragen.htm
Diktatur
Unbeschränkte politische
Herrschaft einer Einzelperson, einer Gruppe von Personen
oder einer Staatspartei. Sie stellt eine Form der
Gewaltherrschaft dar, in der sich ein Politiker oder
Militär uneingeschränkte Machtbefugnisse
gibt.
Kennzeichnend für alle Formen von
Diktatur ist die Aufhebung der Gewaltenteilung und die
Konzentration der politischen Macht bei einem Staats- oder
Regierungschef oder einer Staatspartei. Ein weiteres
Kennzeichen ist das Fehlen einer wirksamen Kontrolle der
Machtausübung.
Im Römischen Reich war die
Diktatur im Staatsrecht fest verankert und genau umrissen
(Beschränkung der Amtsdauer und des Auftrags). Die
Verteidiger der Diktatur verweisen u. a. auf Oliver Cromwell
in England und Kemal Atatürk in der
Türkei.
© Rolf Oberhaensli
Lucerne
Diskriminierung
Andersbehandlung, Ausgrenzung,
Benachteiligung, Verfolgung aus ethnischen, geschlechtlichen
oder religiösen Gründen.
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Manifest der VirGlob-SP
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