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Internationaler
Währungsfonds
Die "Internationale Währungs- und
Finanzkonferenz" von Bretton Woods (USA), an der 45 Nationen
teilnahmen, führte 1945 zur Errichtung des
Internationalen Währungsfonds (IWF) und der >
Weltbank. Derzeit zählt der IWF 184
Mitgliedsländer.
Die Ziele und Aufgaben des IWF
sind
- internationale Zusammenarbeit auf
dem Gebiet der Währungspolitik
- Ausweitung und ein ausgewogenes
Wachstum des Welthandels
- Stabilität der
Währungen
- Beseitigung von
Devisenverkehrsbeschränkungen
- Überwindung von
Zahlungsbilanzproblemen der Mitgliedsländer
Jedes Mitgliedsland hat eine Quote.
Danach bemessen sich die Einzahlungsverpflichtung
(Subskription), die Ziehungsrechte und das Stimmrecht. Die
Quoten werden entsprechend der wirtschaftlichen Grösse
eines Landes und seiner handelspolitischen Bedeutung
bestimmt. Deutschland ist mit einer Quote von 17 Mia USD
(6%) drittgrösster Anteilseigner - nach den USA (17%)
und Japan (6%).
Der IWF übt - wie die Weltbank -
grossen Druck auf die Staatsbudgets der
Empfängerländer aus. Dieser hat in den Bereichen
Bildung und Gesundheit für die Bevölkerung zum
Teil verheerende Folgen. Sozialdemokratische Politik
müsste diesen Druck vermindern helfen.
http://www.bundesfinanzministerium.de/Europa-und-internationale-Beziehungen/Internationaler-Waehrungsfonds-.600.htm
Internationalismus
Internationalismus beruht historisch
auf der Erkenntnis, dass Befreiung letztendlich nur auf
globaler Ebene möglich ist und dass es dazu der
Solidarität der emanzipatorischen Kräfte aller
Länder bedarf.
Als erste schrieb sich die
Arbeiterbewegung (seit 1836) den Internationalismus auf die
Fahne. Marx und Engels gingen davon aus, dass mit
Handelsfreiheit und Weltmarkt sowie durch die
Vereinheitlichung der Produktion die wirtschaftlichen
Unterschiede zwischen den Ländern verschwinden
würden. Ihr "Manifest der Kommunistischen Partei" von
1848 fordert deshalb: "Proletarier aller Länder,
vereinigt euch!"
Es entstand jedoch kein einheitlicher
Weltmarkt. Der Nationalismus erstarkte und ergriff auch die
Organisationen der Arbeiterbewegung. Bis zum Ersten
Weltkrieg blieb das Verhältnis zwischen >
Nationalismus und Internationalismus bei Kommunisten und
Sozialdemokraten in einem ungelösten Schwebezustand.
Die Sozialdemokraten (> Bebel) wollten den Widerspruch
zwischen Nationalismus und Internationalismus aufheben. Sie
wollten wohl gegen den > Kolonialismus antreten, aber
keine "vaterlandslosen Gesellen" sein. Dies führte
dazu, dass von vielen Sozialdemokraten eine nationale
Kolonialpolitik unterstützt wurde, wenn sie den
Interessen der Arbeiterklasse im eigenen Lande
diente.
Der Internationalismus der
Kommunistischen Internationalen war zwischen den beiden
Weltkriegen geprägt von der bedingungslosen >
Solidarität mit der Sowjetunion. Der Spanische
Bürgerkrieg mobilisierte die internationalistischen
Strömungen bei Kommunisten und Sozialdemokraten
nochmals. Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahmen die
antiimperialistischen Bewegungen die Idee des
Internationalismus. Katalysatoren waren Algerien- und
Vietnamkrieg. Getragen wurde dieser Internationalismus vor
allem von den Studentenbewegungen in den >
Industrieländern.
Ende der sechziger Jahre kam eine
starke christliche Strömung auf, die von der >
Befreiungstheologie geprägt war und die strukturelle
Gewalt des kapitalistischen Weltsystems anklagte. In einem
heute kaum noch vorstellbaren Masse hoffte man auf die
globale Emanzipation durch nationale Befreiungsbewegungen.
Die Perspektiven dieses Internationalismus wurden 1990 mit
der Wahlniederlage der Sandinisten in Nicaragua weitgehend
zerstört.
Seit 1999 werden die Konturen einer
neuen globalen Protestbewegung sichtbar. Deren Auslöser
waren die Tagung der > WTO in Seattle, der G8-Gipfel in
Genua 2001 und die Weltsozialforen in Porto Alegre. Auch der
Aufstand der Zapatisten in Mexico trug dazu bei. Ein
charakteristisches Merkmal dieses Internationalismus ist
seine Vielfalt und Widersprüchlichkeit: Es sammeln sich
darin Strömungen, die ein klassisches
antiimperialistisches Weltbild haben, und Gruppen, die dem
sozialdemokratischen keynesianischen Wohlfahrts- und
Sicherheitsstaat nachtrauern, sowie zahlreiche Unzufriedene
und Frustrierte, die nur wissen, was sie nicht
wollen.
In den Protestaktionen der letzten
Jahre wird deutlich, dass diese "Bewegung der Bewegungen" in
einem Masse transnational agiert, wie dies vor ihr noch
keine andere getan hat. Entscheidend für deren Erfolg
wird vor allem die konsequente Nutzung der elektronischen
Kommunikationsmittel sein, aber auch die Umsetzung des
Protestgeschreis in wirksames politisches Handeln -mit dem
Know-how der nationalen sozialdemokratischen
Parteien.
http://www.buko.info/buko/positionen5.html
© Rolf
Oberhänsli
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