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Partei
Verein von Menschen ähnlicher
politischer, sozialer, wirtschaftlicher und
weltanschaulicher Ausrichtung, der auf die politische
Willensbildung Einfluss nehmen und in Parlament und
Regierung seine Ziele durchsetzen will. Parteien als lose
Gruppierungen wirkten bereits in den Stadtstaaten des
Altertums und im republikanischen Rom sowie in politischen
und religiösen Bewegungen des 16. und 17. Jahrhunderts.
Parteien als fest gefügte Körperschaften (Vereine)
entstanden im 18. Jahrhundert - erstmals in England. In >
Demokratien funktioniert das Wechselspiel des >
Mehrparteiensystems; die Verfassungswidrigkeit einer Partei
kann nur durch das Verfassungsgericht festgestellt werden.
Wo eine Partei allein den Volkswillen zu verkörpern
vorgibt und sich damit durchsetzt, kommt es zum >
Einparteiensystem und zur > Diktatur.
Die > sozialdemokratischen Parteien
im deutschen Sprachraum bestehen aus eigenständigen
Vereinen auf Gemeindeebene, welche auf regionaler und
nationaler Ebene in Dachverbänden zusammengeschlossen
sind. Auf Gemeindeebene heissen die sozialdemokratischen
Parteien in Deutschland > Ortsgruppen, in Österreich
> Ortsorganisationen und in der Schweiz >
Sektionen.© "25 Jahre Rolf Oberhänsli in der
Sozialdemokratischen Partei"
Parteiprogramm
In sozialdemokratischen Parteien wird
auf nationaler Ebene das Leitbild traditionell als
Parteiprogramm bezeichnet. Daraus werden jedes Jahr die
Schwerpunkte des Tätigkeitsprogramms entwickelt. Das
Parteiprogramm ist nicht Teil der > Statuten.
© "25 Jahre Rolf Oberhänsli in der
Sozialdemokratischen Partei"
Politik
Auf öffentliche Belange bezogenes
Planen und Handeln staatlicher oder anderer Akteure
(> Parteien). Politisches Planen und Handeln ist nicht an
sich etwas Schlechtes. Ob es gute oder schlechte
Auswirkungen hat, hängt von den Akteuren ab. Das
permanente Schlechtmachen der gesamten > Classe politique
von rechter Seite hat System und ist antidemokratisch.
© "25 Jahre Rolf Oberhänsli in der
Sozialdemokratischen Partei"
Preiskontrolle
Soll die sozialdemokratische Partei
Preise kontrollieren? Die sozialdemokratische Preispolitik
ist auf eine Stabilisierung durch Wettbewerb gerichtet. Wo
dieser zu hohe Preise nicht senkt, ist eine staatliche
Preisregulierung notwendig. Vor allem, wenn nicht
genügend preisgünstige Güter oder
Dienstleistungen angeboten werden, müssen griffige
staatliche Massnahmen getroffen werden, bis das Angebot
wieder spielt. Wir unterscheiden die folgenden Massnahmen:
Preisüberwachung (Energie? Mieten?), Preiskontrolle
(Öffentliche Dienste?), Vorschrift von
Höchstpreisen (Brot?), Vorschrift der exakten Preise
(Medikamente?).
http://de.groups.yahoo.com/group/virglobdeutsch/polls
© Rolf Oberhänsli 2005
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