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Weltbank
Die Internationale Bank für
Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) und die Internationale
Entwicklungsorganisation (IDA) bilden zusammen die Weltbank,
die grösste internationale Finanzierungsinstitution.
Aufgaben der Weltbank sind die Förderung der Wirtschaft
in > Entwicklungs- und > Schwellenländern sowie
die Armutsbekämpfung. Ihre Hauptinstrumente sind
Darlehen etwas unter Marktkonditionen an
"fortgeschrittenere" Entwicklungsländer und zinslose
Kredite an arme Entwicklungsländer. Damit werden
Investitionsprojekte, technische Hilfe sowie wirtschaftliche
Reformprogramme finanziert. Die Vergabe der Kredite erfolgt
auf der Grundlage einer Länderstrategie (country
assistance strategy), die auf den Entwicklungszielen und
-strategien der Empfängerländer
aufbaut.
Seit 1997 setzt die Weltbank ein
umfangreiches Reformprogramm um. In diesem Zusammenhang
spielt die Qualität der politischen und administrativen
Organe in den Empfängerländern eine wichtige
Rolle: Verantwortlichkeit, Transparenz, Rechtsstaatlichkeit,
Partizipation. Durch diese > "Qualitätssicherung"
nimmt insbesondere der Druck der Weltbank auf die
Staatsbudgets zu - zum Teil mit verheerenden Folgen für
die Bevölkerung in den Bereichen Bildung und
Gesundheit. Sozialdemokratische Politik müsste diesen
Druck vermindern helfen.
http://www.bmz.de/infothek/fachinformationen/spezial/spezial057/spezial057_19.htm
Welthandelsorganisation
(WTO)
Seit der Gründung der
Welthandelsorganisation (WTO) 1994 gilt: Agrarprodukte
dürfen nicht subventioniert werden. Die Einfuhr von
Agrarprodukten darf nicht beschränkt werden.
Diese Bestimmungen halten weder die
USA noch die EU ein. Gleichzeitig sorgen sie für deren
kompromisslose Durchsetzung in Schwellen- und
Entwicklungsländern. Während vermögende
US-Farmer weiterhin pro Tonne Soja 193 USD erhalten, sollen
in Indien jährliche Subventionen von total 10 USD
reduziert werden.
16 Staaten stellen nun - 2003 - die
Forderung, dass die WTO-Bestimmungen einzuhalten sind,
darunter Schwergewichte wie Brasilien, China und Indien. Sie
vertreten 70% des Agrarsektors. "In der EU wird jede Kuh mit
2 USD pro Tag subventioniert. Mit so viel müssen auf
der Welt Mia von Menschen auskommen", sagt der indische
Handelsminister. "Und die Subventionen der US an
25 000 wohlhabende Baumwollfarmer stürzen 10 Mio
afrikanische Bauern in Not."
Die 16 Mitgliedsländer glauben
nicht mehr, dass die Integration der Wirtschaften Wachstum
bringt, jedenfalls nicht diese Integration. Auch
Wirtschaftswissenschafter kommen zum Schluss, dass der
partielle und temporäre Rückgang der Armut bis zum
Jahr 2000 die Fortsetzung früherer Trends war. Der
Rückgang wurde nicht durch die Gründung der WTO
ausgelöst.
© Rolf Oberhänsli
WTO-Schiedsgericht (Dispute
Settlement)
Das Schlichtungsverfahren der
Welthandelsorganisation ist ein Gerichtsverfahren zwischen
Staaten. Das Gericht besteht aus 3 Wirtschaftsdiplomaten,
die von der WTO bestimmt werden. Die Berufungsinstanz bilden
7 Juristen. Diese werden ebenfalls von der WTO bestimmt.
Nach einem Urteilsspruch muss der unterlegene Staat seine
als nicht WTO-konform beurteilten Normen und Praktiken
ändern. Fügt er sich nicht, darf das
geschädigte Land Handelssanktionen gegen das unwillige
Land verhängen.
In der Praxis treten vor allem die
Industrieländer als Kläger auf. Die Schweiz zum
Beispiel hat das WTO-Schiedsgericht bereits vier Mal
angerufen, wurde aber noch nie angeklagt.
http://www.woz.ch/wozhomepage/37j03/wto37j03.html
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